Allgemeine Einkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen von Natura Design

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

 

Natura Design hat sich auf die Lieferung handgefertigter Holzmöbel aus europäischer Herstellung spezialisiert. 

 

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgen auch „Käufer“ genannt) über die von uns als Verkäufer angebotenen Waren schließen.

 

Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Natura Design in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

 

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.


Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden, bzw. Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

Sämtliche von der Bestellung oder diesen allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

 

Unsere Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich und stellen eine Aufforderung zur Abgabe von Bestellungen dar.

 

Im Falle der telefonischen Bestellung kommt kein Vertrag zu Stande. Es finden nur schriftliche Vertragsabschlüsse statt. 

 

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Käufers durch schriftliche Auftragsbestätigung (per Post oder per Email) annimmt.

 

§ 3 Preise und Zahlung

 

Sämtliche Preisangaben des Verkäufers verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind die Preisangaben in Prospekten des Verkäufers, bzw. dessen Internetseite zum Zeitpunkt der Bestellung, bzw. die Preisangabe in der Auftragsbestätigung.

 

Nach Erhalt der Auftragsbestätigungsdatum sind 50 % des Kaufpreises zur Zahlung fällig. Der restliche Kaufpreis ist bei Lieferung als Barzahlung fällig.

 

Die Anzahlung kann nur in den Geschäftsräumen des Verkäufers oder durch Überweisung vorab auf ein Bankkonto des Verkäufers erfolgen. Der Restkaufpreis ist entweder vor Lieferung durch Überweisung oder bei Lieferung in bar zu zahlen.

 

Die Preise verstehen sich ohne die Lieferkosten. Die Kosten für die Lieferung werden gesondert vereinbart und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

Der Käufer darf nur eigene Ansprüche gegen die Ansprüche des Verkäufers aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 4 Leistungsbeschreibung

 

Die Vertragsgegenstände werden aus Holz gefertigt.  Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Darüber hinaus kommt es immer zu kleinen Auffüllungen, da sie durch Lagerung und Bearbeitung gar nicht vermeidbar sind. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen den Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben gleichfalls vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Tischlerplatten, MDF, Furniere, Iveralplatten usw.) liegen und handelsüblich sind. Werden mehrere verschiedene Materialien in einem Möbelstück verwendet, weisen wir vorsorglich darauf hin, dass es zu Abweichungen kommen kann. Holz kann auch sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen.  Die Lackierung der Hölzer kann sich auch unterschiedlich in der Oberfläche auswirken, da das Holz gemäß seiner natürlichen Struktur den Lack unterschiedlich stark aufnimmt. Abweichungen gegenüber Abbildungen und Beschreibungen des Verkäufers sind daher möglich und berechtigen nicht zum Rücktritt von dem Kaufvertrag oder zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Bei der Leistung handelt es sich ausschließlich um die herzustellenden Möbel und nicht um etwaige Einpassungs- und/oder Anpassungsarbeiten beim Kunden vor Ort, die durch entsprechende Umstände wie schiefe Wände, störende Leisten etc. bedingt sind. Diese stellen ein anderes Gewerk dar und sind vom Kunden seperat zu beauftragen. Natura Design ist rechtlich verpflichtet das Design anderer Möbelhersteller/Möbeldesigner zu schützen und zu respektieren. Insofern sind genau gleiche Nachbauten nicht möglich.

 

Grundsätzlich und vorsorglich machen wir auch darauf aufmerksam, dass alle Möbel, die durch unsere Partnerschreinereien, Schlossereien und Sattlereien gebaut werden von Hand erstellt sind. Hierbei handelt es sich nicht um eine maschinelle Industrieproduktion und insofern kann es zu "menschlichen Toleranzen" kommen, die gleichwohl dem Bild des Möbels weder schaden, noch einen Mangel darstellen.

 

§ 5 Lieferung

 

Der Lieferumfang wird durch die schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt.

 

Geliefert wird an jede Adresse in Deutschland. Bei Lieferung ins Ausland werden gesonderte Vereinbarungen getroffen. Die Kosten des Transportes trägt der Käufer. Diese schließen eine von uns abgeschlossene Transportversicherung ein. Von dem Käufer gewünschte Sonderversendungsformen (z. B. Express) werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

 

Die Lieferung erfolgt bis Bordstein. Bei einer Anlieferung bis in die Wohnung mit Aufstellung ist ein gesonderter Lieferpreis zu vereinbaren.

 

Der Liefertermin wird zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gesondert schriftlich vereinbart. Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen zu ihrer Gültigkeit stets der Schriftform. Vereinbarte Lieferzeiten berechnen sich ab dem Eingang der Anzahlung.

 

Sollte der Verkäufer einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist von wenigstens zwei Wochen zu setzen.

 

Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt deshalb unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstlieferung durch die Zulieferer des Verkäufers. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Natura Design zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit einem Zulieferer. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäftes seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstands informiert werden. Der Verkäufer wird das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Eine etwaig bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.  

 

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Natura Design die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Natura Design, die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit nach hinten zu schieben. 

 

Sofern der Lieferverzug auf einer von dem Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, gelten die gesetzlich Bestimmungen. Ein Verschulden der Vertreter des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen ist dem Verkäufer zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von Natura Design zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 

 

Konnte die Ware aufgrund eines von dem Kunden zu vertretenen Umstandes nicht angeliefert werden, gerät dieser in Verzug. Der Verkäufer kann in diesem Fall die Kosten der vergeblichen Anlieferung sowie ein Lagergeld in Höhe von 2,5 % des Kaufpreises pro Tag vom Tage der vergeblichen Anlieferung bis zur erfolgreichen Auslieferung verlangen. Das Recht des Verkäufers, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen bleibt unberührt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes darf der Käufer die Ware (Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

 

Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung von Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Ware sofort heraus zu verlangen, sofern er vom Vertrag zurückgetreten ist.

 

§ 7 Gewährleistung

 

Mängel sind vom Kunden mittels Digital- oder Printfoto zu dokumentieren und Natura Design in Schriftform per Email, Fax oder Brief zuzustellen.

 

Ist der Kunde Verbraucher, so hat er bei Vorliegen eines Mangels zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.

 

Bei gebrauchten Sachen, wie z. B. Ausstellungsstücken, kann generell keine Gewährleistung gegeben werden. Gleiches gilt für Sachen, die zum Sonderpreis erworben wurden.

 

Für Schadensersatzansprüche geltend die besondere Bestimmungen in § 8.

 

Nur für Unternehmer gilt:

 

Falls die Lieferware nicht für private Nutzung, sondern für gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit gekauft ist, können gesetzliche Mängelansprüche nur innerhalb eines Jahres ab Lieferung geltend gemacht werden.

 

Die Mängelansprüche des Unternehmers als Kunden setzen voraus, dass dieser seinen gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel hat der Unternehmer unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvorsetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 

Des Weiteren gilt, dass für Ware, die zu Sonderpreisen durch den gewerblich tätigen Kunden erworben wird, keine Gewährleistung und kein Schadensersatz durch den Verkäufer übernommen wird. Dies liegt insbesondere in dem besonderen Einkaufspreis begründet, der dem Käufer eingeräumt wurde.

 

Ist der Kunde Unternehmer, leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

 

 

 

 

§ 8 Haftung auf Schadensersatz

 

Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Auslieferung der Ware schriftlich anzeigt.

 

Die Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

Bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. aus Garantie oder Produkthaftungsgesetz) haftet der Verkäufer unbeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Der Verkäufer haftet auch unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 

Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzungen von Kardinalpflichten. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrages zu bewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen haftet der Verkäufer jedoch nicht für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, angestellten Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Natura Design zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. In diesen Fällen haftet Natura Design uneingeschränkt  nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

Nur für Unternehmer gilt ergänzend:

 

Bei Verletzung von Kardinalpflichten und lediglich leicht fahrlässigen Verhalten des Verkäufers ist dessen ist dessenHaftung auf die Höhe des dreifachen Nettorechnungsbetrages der schadensauslösenden Lieferung oder Leistung beschränkt.

 

§ 9 Widerrufsbelehrung

 

der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Nur im Falle von Onlinekäufen von Verbrauchern gilt:

 

Widerrufsrecht

 

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie seiner Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung:

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Natura Design

Bernhard M. Lange

Kreuzpullach 2

82041 Oberhaching

Telefon: +49 89 - 46 09 82 28

Telefax: +49 89 - 46 09 82 29

Mobil:    +49 171 - 33 13 7 99

E-Mail: info@natura-design.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

§ 10 Anzuwendendes Recht / Gerichtsstand

 

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Einkaufsrechts gelten nicht.

 

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.  



§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

 

Natura Design hat sich auf die Lieferung handgefertigter Holzmöbel aus europäischer Herstellung spezialisiert. 

 

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgen auch „Käufer“ genannt) über die von uns als Verkäufer angebotenen Waren schließen.

 

Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Natura Design in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

 

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.


Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden, bzw. Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

Sämtliche von der Bestellung oder diesen allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

 

Unsere Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich und stellen eine Aufforderung zur Abgabe von Bestellungen dar.

 

Im Falle der telefonischen Bestellung kommt kein Vertrag zu Stande. Es finden nur schriftliche Vertragsabschlüsse statt. 

 

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Käufers durch schriftliche Auftragsbestätigung (per Post oder per Email) annimmt.

 

§ 3 Preise und Zahlung

 

Sämtliche Preisangaben des Verkäufers verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind die Preisangaben in Prospekten des Verkäufers, bzw. dessen Internetseite zum Zeitpunkt der Bestellung, bzw. die Preisangabe in der Auftragsbestätigung.

 

Nach Erhalt der Auftragsbestätigungsdatum sind 50 % des Kaufpreises zur Zahlung fällig. Der restliche Kaufpreis ist bei Lieferung als Barzahlung fällig.

 

Die Anzahlung kann nur in den Geschäftsräumen des Verkäufers oder durch Überweisung vorab auf ein Bankkonto des Verkäufers erfolgen. Der Restkaufpreis ist entweder vor Lieferung durch Überweisung oder bei Lieferung in bar zu zahlen.

 

Die Preise verstehen sich ohne die Lieferkosten. Die Kosten für die Lieferung werden gesondert vereinbart und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

Der Käufer darf nur eigene Ansprüche gegen die Ansprüche des Verkäufers aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 4 Leistungsbeschreibung

 

Die Vertragsgegenstände werden aus Holz gefertigt.  Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen den Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Tischlerplatten, MDF, Furniere, Iveralplatten usw.) liegen und handelsüblich sind. Werden mehrere verschiedene Materialien in einem Möbelstück verwendet, weisen wir vorsorglich darauf hin, dass es zu Abweichungen kommen kann. Holz kann auch sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können ungleichmäßig aussehen. Abweichungen gegenüber  Abbildungen und Beschreibungen des Verkäufers sind daher möglich und berechtigen nicht zum Rücktritt von dem Kaufvertrag oder zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Bei der Leistung handelt es sich ausschließlich um die herzustellenden Möbel und nicht um etwaige Einpassungs- und/oder Anpassungsarbeiten beim Kunden vor Ort, die durch entsprechende Umstände wie schiefe Wände, störende Leisten etc. bedingt sind. Diese stellen ein anderes Gewerk dar und sind vom Kunden seperat zu beauftragen.

 

§ 5 Lieferung

 

Der Lieferumfang wird durch die schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt.

 

Geliefert wird an jede Adresse in Deutschland. Bei Lieferung ins Ausland werden gesonderte Vereinbarungen getroffen. Die Kosten des Transportes trägt der Käufer. Diese schließen eine von uns abgeschlossene Transportversicherung ein. Von dem Käufer gewünschte Sonderversendungsformen (z. B. Express) werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

 

Die Lieferung erfolgt bis Bordstein. Bei einer Anlieferung bis in die Wohnung mit Aufstellung ist ein gesonderter Lieferpreis zu vereinbaren.

 

Der Liefertermin wird zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gesondert schriftlich vereinbart. Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen zu ihrer Gültigkeit stets der Schriftform. Vereinbarte Lieferzeiten berechnen sich ab dem Eingang der Anzahlung.

 

Sollte der Verkäufer einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist von wenigstens zwei Wochen zu setzen.

 

Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt deshalb unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstlieferung durch die Zulieferer des Verkäufers. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Natura Design zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit einem Zulieferer. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäftes seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstands informiert werden. Der Verkäufer wird das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Eine etwaig bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.  

 

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Natura Design die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Natura Design, die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit nach hinten zu schieben. 

 

Sofern der Lieferverzug auf einer von dem Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, gelten die gesetzlich Bestimmungen. Ein Verschulden der Vertreter des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen ist dem Verkäufer zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von Natura Design zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 

 

Konnte die Ware aufgrund eines von dem Kunden zu vertretenen Umstandes nicht angeliefert werden, gerät dieser in Verzug. Der Verkäufer kann in diesem Fall die Kosten der vergeblichen Anlieferung sowie ein Lagergeld in Höhe von 2,5 % des Kaufpreises pro Tag vom Tage der vergeblichen Anlieferung bis zur erfolgreichen Auslieferung verlangen. Das Recht des Verkäufers, weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen bleibt unberührt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes darf der Käufer die Ware (Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

 

Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung von Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Ware sofort heraus zu verlangen, sofern er vom Vertrag zurückgetreten ist.

 

§ 7 Gewährleistung

 

Mängel sind vom Kunden mittels Digital- oder Printfoto zu dokumentieren und Natura Design in Schriftform per Email, Fax oder Brief zuzustellen.

 

Ist der Kunde Verbraucher, so hat er bei Vorliegen eines Mangels zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.

Bei gebrauchten Sachen, wie z. B. Ausstellungsstücken, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

 

Für Schadensersatzansprüche geltend die besondere Bestimmungen in § 8.

 

Nur für Unternehmer gilt:

 

Falls die Lieferware nicht für private Nutzung, sondern für gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit gekauft ist, können gesetzliche Mängelansprüche nur innerhalb eines Jahres ab Lieferung geltend gemacht werden.

 

Die Mängelansprüche des Unternehmers als Kunden setzen voraus, dass dieser seinen gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel hat der Unternehmer unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvorsetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 

Des Weiteren gilt, dass für Ware, die zu Sonderpreisen durch den gewerblich tätigen Kunden erworben wird, keine Gewährleistung und kein Schadensersatz durch den Verkäufer übernommen wird. Dies liegt insbesondere in dem besonderen Einkaufspreis begründet, der dem Käufer eingeräumt wurde.

 

Ist der Kunde Unternehmer, leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

 

 

 

 

§ 8 Haftung auf Schadensersatz

 

Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Auslieferung der Ware schriftlich anzeigt.

 

Die Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

Bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. aus Garantie oder Produkthaftungsgesetz) haftet der Verkäufer unbeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Der Verkäufer haftet auch unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 

Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzungen von Kardinalpflichten. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrages zu bewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen haftet der Verkäufer jedoch nicht für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, angestellten Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Natura Design zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. In diesen Fällen haftet Natura Design uneingeschränkt  nach den gesetzlichen Bestimmungen.

 

Nur für Unternehmer gilt ergänzend:

 

Bei Verletzung von Kardinalpflichten und lediglich leicht fahrlässigen Verhalten des Verkäufers ist dessen ist dessenHaftung auf die Höhe des dreifachen Nettorechnungsbetrages der schadensauslösenden Lieferung oder Leistung beschränkt.

 

§ 9 Widerrufsbelehrung

 

der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Nur im Falle von Onlinekäufen von Verbrauchern gilt:

 

Widerrufsrecht

 

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie seiner Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung:

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Natura Design

Bernhard M. Lange

Kreuzpullach 2

82041 Oberhaching

Telefon: +49 89 - 46 09 8228

Telefax: +49 89 - 46 09 8229

Mobil:    +49 171 - 33 13 7 99

E-Mail: info@natura-design.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

§ 10 Anzuwendendes Recht / Gerichtsstand

 

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Einkaufsrechts gelten nicht.

 

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.  



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